11. Februar - Anti-ACTA-Demonstration in Magdeburg!

>>> Anti-ACTA-Demonstration
>>> 11. Februar, Samstag
>>> ab 15 Uhr am Hauptbahnhof Magdeburg

>>> bereits über 800 Zusagen bei Facebook! <<<

Aufruf der "Berliner Initiative gegen das ACTA-Abkommen"

Gemeinsam können wir ACTA stoppen. ACTA geht uns alle an.

Das freie Internet steht einer großen Bedrohung gegenüber: ACTA. Das internationale Handelsabkommen “Anti-Counterfeiting Trade Agreement” steht kurz davor, von der EU und ihren Mitgliedstaaten angenommen zu werden. Doch der Widerstand gegen ACTA wächst weltweit und die erfolgreichen Proteste in Polen zeigen: Gemeinsam können wir ACTA stoppen!

WARUM WIR GEGEN ACTA SIND:

• ACTA ist undemokratisch und hinter verschlossenen Türen verhandelt worden. Während Vertreter der Pharma-, Film- und Musikindustrie mitreden durften, wurden gewählte Abgeordnete und die Zivilgesellschaft ausgeschlossen. Nationale Parlamente oder das EU-Parlament durften also nicht mitreden, sie können nun lediglich zustimmen oder ablehnen.

• ACTA gefährdet Menschenleben: Harte Sanktionen im Transit sollen den Zugang zu kostengünstigen Medikamenten (Generika) erschweren. Die Leidtragenden sind zumeist Menschen in Entwicklungsländern, welche sich die teure Medizin aus den Industriestaaten nicht leisten können.

• ACTA bedroht das freie Internet: Provider und Webseiten-Betreiber sollen ermutigt werden, ihre Nutzer zu überwachen und Inhalte herauszufiltern. “Freiwillige” Lösungen zwischen privaten Akteuren werden durch das ACTA-Abkommen gefördert. Dadurch werden unsere Grundrechte in die Hände der Wirtschaft gegeben.

• ACTA zementiert das veraltete Urheberrecht: Das Abkommen soll eine Grundsatzentscheidung treffen, damit alte und überkommene Geschäftsmodelle in die nächsten Dekaden gerettet werden. Dadurch stellt sich ACTA gegen Innovation und zeitgemäße Modelle, die den Interessen von Nutzern und Kreativen Rechnung tragen. Die rasanten Umbrüche der modernen digitalen Welt werden ignoriert.

WAS WIR ACTA ENTGEGENSTELLEN:
Statt Intransparenz und Hinterzimmerpolitik fordern wir Demokratie, Transparenz und die Integration der Zivilgesellschaft bei der Entstehung internationaler Abkommen.

Wir wollen eine Politik, die den Menschenleben stets vor Geschäftsinteressen stellt.
Statt einer gefährlichen Privatisierung des Rechts fordern wir den Erhalt und Ausbau von Grund- und Freiheitsrechten.

Wir setzen uns für ein modernes, verständliches und menschenfreundliches Urheberrecht ein, das die Interessen von Kreativen und Nutzern vereint.

WIR FORDERN DESHALB:

• Den sofortigen Stopp des ACTA-Abkommens.

• Die Ablehnung des Abkommens durch die Parlamente.

Am 11. Februar 2012 findet ein internationaler Aktionstag gegen das ACTA-Abkommen statt. Weltweit werden zehntausende Menschen gegen ACTA protestieren. [...]

Treffen heute

Wir treffen uns heute wieder im Eine-Welt-Haus, Schellingstraße 3/4, Raum 104 - 18 Uhr geht's los. Kommt alle vorbei und macht mit, es gibt viel zu tun :)! Es wartet der nächste weltweite Aktionstag am 15. Januar sowie die Blockaden des Naziaufmarschs am 14. Januar bzw. Meile der Demokratie, wo wir auch präsent sein werden.

Tausende Menschen umzingeln Banken- und Regierungsviertel

„Banken in die Schranken“

Unter diesem Motto stand am 12. November 2011 die Großdemonstration der Occupy-Bewegung, die zeitgleich in Berlin und Frankfurt/Main stattfand.

Schon das Motto macht deutlich, worum es den Menschen bei dieser Demonstration inhaltlich ging. Die vermeintliche Lösung des Rettungsschirmes zur Rettung Europas hat sich als gescheitert erwiesen. Es ist an der Zeit, endlich von der Regierung einen klaren Kurs dargelegt zu bekommen und die viel zu lang andauernde Unterstützung der Banken mit ihrem inzwischen staatenzerstörenden Charakter zu stoppen.

Dieses war eine der Forderungen, um die es ging, aber auch die demokratische Mitbestimmung und das Ende des Sozialenabbaus waren inhaltliche Schwerpunkte der Protestdemonstration.

Um 12.30 Uhr setze sich in Berlin der Demonstrationszug vom Hauptbahnhof in Bewegung, vorbei am Bundeskanzleramt und dem Bundestag. Hier wurde der Bundestag von den Demonstranten umzingelt oder symbolisch umarmt. In zeitgleicher Abstimmung fand in Frankfurt/ M. die Umzingelung des Bankenviertels statt.

Vom Bundestag bewegte sich dann der Demonstrationszug in Berlin zum „Brandenburger Tor“, wo es eine Abschlusskundgebung mit mehreren RednerInnen und einem offenen Mikrofon gab. Nach Beendigung der Kundgebung wurde der Tag von mehreren Gruppen mit einem kritischen Musikprogramm untermalt.

Laut Angabe der Veranstalter beteiligten sich in Berlin 8 000 Menschen und in Frankfurt 10 000 Menschen an den Demonstrationen und bekundeten damit ihre Forderung für eine sichere, demokratische und soziale Zukunft und eine Politik, die dem Menschen und nicht mehr ausschließlich den Banken und führenden Wirtschaftsunternehmen dient.

Das Bürgerbündnis „Echte Demokratie Jetzt - Magdeburg“ nahm an der Demonstration teil. Wir wurden zunächst warmherzig im Occupy-Camp des Bundespressestandes begrüßt und aufgenommen, wo wir auch gern beim Aufbau eines Pavillons mit anpackten. Das Empfinden dieser freundschaftlichen Verbundenheit begleitete uns weiterhin während des ganzen Tages.

Wie lange müssen die Menschen noch in diesem Land, in Europa und der ganzen Welt demonstrieren, um sich für eine bessere Gesellschaft einzusetzen, die nicht nur dem Wohle Weniger dient? Beteilige dich an unseren Aktionen, setz dich für deine Zukunft und das Wohl dieser Erde ein! Wir haben nur dieses eine Leben und diese eine Erde. Ist es das, was wir jetzt vorfinden, was wir ruhigen Gewissens unseren Kindern und Kindeskindern übergeben wollen?

"Banken in die Schranken" am 12. November - auf nach Berlin!

Echte Demokratie Jetzt! Magdeburg unterstützt diesen gemeinsamen Aufruf. Wir rufen dazu auf, sich an den Umzingelungsaktionen zu beteiligen und unterstützen die Regierungsviertelumzingelung in Berlin aktiv. Wir treffen uns 8.45 Uhr vor dem Haupteingang des Hauptbahnhofes Magdeburg, um den Zug 09.06 nach Berlin zu nehmen. Die Aktion beginnt dann 12.30 Uhr am Hauptbahnhof Berlin! 

Banken in die Schranken!

Europa steckt in einer tiefen ökonomischen Krise. Weltweit sind zahlreiche weitere Länder von Ansteckung bedroht. Doch gerettet werden wieder nur die Banken, mit vielen Milliarden an Steuergeldern. Es drohen noch höhere Staatsschulden und weitere Sparprogramme zu Lasten der Armen und der Steuerzahler. Zukunftsinvestitionen in Umwelt und Bildung bleiben auf der Strecke.

Wir sind empört – und wir sind viele. Wir wissen: Die Macht der Banken und Finanzmärkte wurde keineswegs gebrochen – im Gegenteil. Von den Rettungsmaßnahmen profitieren nur wenige und es ist keine Änderung in Sicht!

Was in den letzten Jahren versäumt wurde, muss jetzt endlich nachgeholt werden. Das Wohl der Menschen, nicht der Unternehmen muss wieder im Mittelpunkt der Politik stehen. Darum fordern wir die Bundesregierung auf, auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene für grundlegende Konsequenzen zu sorgen.

Banken entmachten!

Großbanken müssen in kleinere Einheiten aufgeteilt werden, so dass sie ohne Rückgriff auf Steuermittel für ihre Verluste geradestehen müssen. Keine Bank darf so groß sein, dass ihre drohende Pleite die Allgemeinheit erpressbar macht! Das riskante Investmentbanking muss komplett vom normalen Bankgeschäft getrennt werden. Undurchsichtige, spekulative Finanzprodukte gehören verboten, Spekulation mit Agrarrohstoffen darf nicht länger den Hunger in der Welt verschärfen.

Reichtum umverteilen!

Die Profiteure der bisherigen Rettungsschirme müssen endlich angemessen an den Kosten der Krise beteiligt werden. Dazu brauchen wir eine stärkere Besteuerung von hohen Einkommen und Vermögen sowie eine Finanztransaktionssteuer, deren Erträge für Armutsbekämpfung, Klimaschutz oder globale soziale Mindeststandards eingesetzt werden.

Demokratie erkämpfen!

Die Vorherrschaft der Finanzmärkte setzt demokratische Gestaltungsmöglichkeiten außer Kraft. Der übermächtige Einfluss der Finanzlobby muss offengelegt und zurückgedrängt werden. Statt sozialer Spaltung setzen wir uns ein für ein demokratisches, solidarisches Europa.

Am 12. November wollen wir mit vielen tausenden Menschen das Frankfurter Bankenviertel und das Berliner Regierungsviertel umzingeln und verlangen von der Politik grundlegende und langfristige Veränderungen! Wir fordern alle Menschen, die sich – wie wir – um die Zukunft unserer Gesellschaft und der internationalen Gemeinschaft sorgen, dazu auf, sich unseren Protesten anzuschließen.

Weitere Infos zur Anreise

Zur Webseite des Bündnis

Thesenanschlag am Magdeburger Rathaus

Die 95 Thesen der Empörten zu Magdeburg

Am Reformationstag, dem 31.10.2011 fand in Anlehnung an Luthers Thesenanschlag das moderne Magdeburger Pendant statt.
Das Bündnis "Echte Demokratie Jetzt! Magdeburg" und zahlreiche Zuschauer versammelten sich 17 Uhr vor dem Rathaus um gemeinsam Thesen zu verlesen und öffentlich an der Tür des Ratshauses anzubringen.

Bei den 95 Thesen handelt es sich um eine gemeinschaftliche Erarbeitung der Magdeburger Bürger bei der Demonstration vom 15. 10. 2011 auf der Ulrichswiese. Bei diesem Anlass konnte jeder seine Wünsche, Vorstellungen, Ideen und Kritken an eine eigens dafür errichtete Wand schreiben oder auf andere Art und Weise artikulieren. Anschließend wurde die Wand symbolisch eingerissen.

Das Bündnis "Echte Demokratie Jetzt! Magdeburg" formulierte die Wünsche der Bürger in 95 Thesen um.

Diese Aktion reiht sich ein in weltweit stattfindende Protestaktionen, Demonstrationen und Bewegungen. Denn aufgrund der sozialen und gesellschaftlichen Missstände, zurückzuführen auf nicht nachhaltige und verfehlte Politik und die Macht der Finanzmärkte und Banken, empören sich stetig mehr Menschen.

>>> Hier geht es zu den 95 Thesen der Empörten zu Magdeburg! <<<

95 Statements der Empörten zu Magdeburg

Die folgenden Aussagen stammen ausnahmslos von den Menschen, die am 15. Oktober 2011, zusammen mit Millionen von anderen Menschen auf der ganzen Welt, in Magdeburg auf die Straße gingen, um ihrer Empörung Ausdruck zu verleihen und zu fordern: Echte Demokratie Jetzt!

Hört, hört! Die Empörten zu Magdeburg schlagen ihre Thesen an die Türe des Rathause zu Magdeburg: am nächsten Montag, den 31. Oktober, zur Stunde siebzehn!

1. 1% der Bevölkerung in Deutschland hat 1,8 Billionen € Guthaben -> 1,8 Billionen öffentliche Schulden in Deutschland -> Steuergerechtigkeit!!!
2. Arbeit verteilen! Alle sollen weniger arbeiten!
3. Anti Homophobie!
4. Kein Sex mit Sarrazin
5. against sexism
6. Auch Einwandern ist ein Menschenrecht
7. Banken in die Schranken weisen!
8. Bundeswehr raus aus Afghanistan und aus den Schulen! … Beim Bund ist alles doof!
9. Demokratie bedeutet: Chance auf echte Teilhabe
10. Danke den Machern des Aktionstages, bitte monatlich weiter!
11. Das Zinseszinsschuldengeldsystem überwinden!
12. Deine Stimme den Stimmlosen
13. Deutschland & EU nicht als neues Drittes Reich
14. Demokratie ist transparent!
15. Natürliche Wirtschaftsordnung statt parisitärem Kapitalismus
16. Eine Politik die den Bürgern und nicht den Parteien dient!
17. Für eine zivile Nutzung der Heide
18. Für ein gerechtes Verteilungsprinzip
19. Finanztransaktionssteuer!
20. Geld darf nicht Mittelpunkt sein, die Menschen müssen es sein - deshalb muss die Macht der Banken gebrochen werden
21. Gebt das Hanf frei!
22. Geld für Kinder, nicht für Kriege!
23. Grundgesetz Artikel 14 (2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.
24. Kapitalismus abschaffen!
25. Keine Lügen mehr im Wahlkampf!
26. Keine Steuergelder für die Banken – Parteivermögen in die €-Rettung
27. Lebt wieder mit der Natur und nicht von der Natur!
28. Löhne, von denen Mensch leben kann für Alle!
29. Lasst euch nicht ablenken von Massenentertainment! Bleibt Kritisch!
30. make capitalism history!
31. Nicht Wachstum, Versorgung ist das Ziel!
32. Panzer vom Rettungsschirmgeld? What the fuck…?!
33. Reichtum besteuern -> Bildung finanzieren!
34. Robin sagt: Frieden!
35. Systemwechsel – Der Kapitalismus hat abgewirtschaftet
36. Unseren Kindern eine Zukunft!
37. Weltfrieden ist cool
38. Weltweiter Protest für eine neue Menschlichkeit!
39. Wir fordern: keine Leiharbeit mehr!
40. Würde auch bei Erkrankung und Behinderung
41. Zocker zur Kasse!
42. Was würdest du arbeiten wenn für dein Einkommen gesorgt wäre?
-> Meine Arbeitskraft unentgeltlich sozialen Projekten zur Verfügung stellen!
-> Umweltaktivistin
-> Mit gutem Gewissen selbstbestimmt Arbeiten; Demokratie richtig leben!
43. Gemeinde Sülzetal steht zu Euren Kindern und löst endlich die Hortproblematik in der Grundschule Osterweddingen. Gemeinderat = Eigeninteresse vor Gemeinwahl + Verwaltung
44. Wacht auf!!! Bildung vor Beton!
45. Ich kann da wachsen wo man mit Freude auf mich wartet -> gilt das auch für Sülzetal? Kein Grundschulzentrum im Sülzetal Ohne Schule stirbt das Dorf -> begreift endlich!
46. Gemeinsam – nicht einsam!!!
47. Keine Subvention für Agrarexporte!
48. Kommunen werden zu Grunde gespart
49. Weg mit der Massentierhaltung
50. Banken enteignen
51. Gebt den Armen negative Steuern, weg mit Hartz IV!
52. Krieg ist doof!
53. Keine Ausgrenzung von Asylbewerbern und Obdachlosen
54. Militär und Demokratie sind unvereinbar
55. BGE muss auch bei Jauch, Will, Illner diskutiert werden, nicht nur im Internet und im TV um 3 Uhr morgens
56. Menschenwürde vor Profiten
57. Chuck Norris schafft sein Studium in Regelstudienzeit
58. Gerechter Lohn für jede Arbeit
59. Die Erde ist nicht unendlich
60. Irre! „Wachstumsbeschleunigungsgesetz“…
61. GG §1 „Die Würde des Menschen ist unantastbar“
62. Für ein menschenwürdiges Existenzminimum
63. Kinderarmut in Deutschland hier bekämpfen!
64. Kinder an die Macht!
65. Spart nicht an unseren Kindern!
66. Gesetzlicher Mindestlohn 10€ brutto lohnsteuerfrei
67. ALG II: Eckregelsatz mindestens 500€!
68. Krach schlagen statt Kohldampf schieben
69. Mindestens 80€ mehr für Lebensmittel
70. Menschenwürdiges Einkommen
71. Abpfiff für Atomkraft
72. Wir sind alle Griechen!
73. Volksentscheidung statt Volksenteignung
74. Empört euch, beschwert euch und wehrt euch, es ist nie zu spät
75. Wovon sollen wir träumen, wenn es keine Demokratie gibt?
76. Heute Hartz IV und in 15 Jahren keine Rente!
77. Eine Verteilung von oben nach unten
78. Für eine neue Erde in Frieden
79. Ich möchte Mensch sein und bleiben, möchte für mein Umfeld einstehen, Stimme erheben, die auch gehört wird und ERNST genommen wird. Ich will keine Maschine sein!
80. Wenn Bachelor, dann Master für alle!
81. Viva la revolucion!
82. Reichtum besteuern!
83. No Nazis!
84. Es gibt keinen gerechten Krieg, Bundeswehr abschaffen!
85. Deutschland ist kein Sozialstaat mehr. Die Gewinne werden nach oben verteilt, unten kommt nichts an und um unsere Ersparnisse müssen wir auch bangen. Es bleibt uns nichts weiter übrig, die großen Parteien nicht weiter zu wählen. Das beste Beispiel die FDP (Partei der Reichen)
86. Demokratie findet vor Ort statt – oder sie findet nicht statt!
87. Freier und vollständiger Zugang zu Informationen
88. Kein Atommülllager in Gorleben!
89. Atomkonzerne enteignen
90. Solange das Geld regiert, solange wir uns vom Geld regieren lassen, haben wir keine ECHTE Demokratie
91. Artikel 146 – Wir wollen eine Verfassung
92. Rohstoffverbrauch statt Arbeit besteuern
93. Bankenmonopol unschädlich machen, Gewinne aus Kapital als BGE umverteilen!
94. Hört auf uns Bürger!
95. Kein Ort für Neo-Nazis in Sachsen-Anhalt!

Videobeitrag vom Offenen Kanal Magdeburg